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Am 19.08.2017 wollen mehrere hundert Nazis aus dem gesamten Bundesgebiet in Berlin-Spandau aufmarschieren. Hintergrund ist der 30. Todestag von Rudolf Hess. Die Nazis wollen diesen Tag nutzen, um ihren faschistischen Mythos zu pflegen. Der Mythos basiert auf einem angeblichen Mord am „Stellvertreter des Führers“ durch britische Agenten im Jahr 1987. Dieser ist elementar für die neonazistische Mobilisierung. In diesem Jahr versuchen Nazis aus dem Kameradschaftsspektrum das faschistische Folklore Event wiederzubeleben.

Am 17. Juni plant die Identitäre Bewegung (IB) eine Demonstration unter dem Motto „Zukunft Europa – bewegen und verändern.“ Die rechte Jugend aus ganz Europa soll anreisen, um mit einer internationalen Großdemonstration die „westliche christlich-abendländische Kultur“ in Berlin Mitte zu verteidigen. Schnell wird klar, wo die Gruppierung die Bedrohung sieht: „Masseneinwanderung, Islamisierung, gescheiterte Integrationspolitik und die stetige Verengung des Sagbaren“.

Am Montagabend waren es rund 100 Geflüchtete, die sich gemeinsam mit Unterstützer_innen von der Flüchtlingsunterkunft in der Lichtenberger Bornitzstraße auf dem Weg nach Friedrichshain machten. Damit wurde sich mit dem von der Polizei belagerten Hausprojekt Rigaer Straße 94 solidarisiert.

 

Die „Nationaldemokratische Partei Deutschland“ blickt inzwischen auf eine lange Karriere zurück. Seit 1964 bewegt sie sich auf der politischen Bühne der BRD. Die NPD hat viele Hochs und Tiefs mitgemacht – vom Bordstein zur Skyline und wieder zurück. Doch irgendwann wird es Zeit zu gehen.

Am 2. April planen Nazis und Rassist*innen aus Marzahn-Hellersdorf erneut einen Aufmarsch unter dem Motto „Sicherheit statt Angst“ durch den Bezirk.
Aktuell wird nur über die Facebookseite der „Bürgerbewegung Marzahn-Hellersdorf“ mobilisiert. Aber die ersten Onlinebewerbungen sehen nach einer größer angelegten Demo aus.

Für Montag den 01.02.2016, ruft die Pankower NPD zu einer Demonstration auf dem Antonplatz in Weißensee auf. Dies reiht sich ein in eine rassistische Hetzkampagne, welche die NPD-Pankow seit Monaten im Bezirk fährt. Bisher waren sie vornehmlich in den äußeren Stadtteilen wie Blankenburg, Karow und Buch aktiv.

Im März 2015 gab die Neonazipartei "Der III. Weg" bekannt, in Berlin einen Stützpunkt gegründet zu haben. Anders als in anderen Bundesländern, wie zum Beispiel Bayern, Brandenburg und Thüringen, ist der Berliner Stützpunkt personell überschaubar und hat bisher keine großen wahrnehmbaren öffentlichen Aktivitäten entfaltet. In Lichtenberg gab es ein paar kleinere Aktionen mit Bezug auf den "III. Weg". Aktuell ist eine Recherche-Auswertung zu dieser neueren Neonazipartei auf Indymedia erschienen.

Am Montag, den 30. November 2015, will die Nazipartei NPD wieder in einem Berliner Randbezirk aufmarschieren, diesmal in Marzahn-Hellersdorf.
Ein ähnlicher Aufmarsch, welcher am 2. November durch Berlin-Johannisthal führen sollte, konnte erfolgreich verhindert werden. Daran gilt es nun anzuknüpfen.

Um festzustellen, dass sich im Polizeiapparat auch ausreichend Rassist_innen tummeln, die einen Hang zur Gewalt haben, muss man heute scheinbar noch nicht einmal das Internet verlassen. Mittlerweile posten solche Personen sogar auf der Facebook-Seite des "Antifa Infoportal Lichtenberg".

 

Am vergangenen Wochenende erschien in über 35.000 Haushalten in Berlin Marzahn die Zeitungsbeilage „Marzahn Aktuell“. Die Beilage erschien auch schon in anderen Brennpunkten rassistischer Mobilisierung wie Hellersdorf, Köpenick, Allende-Viertel und Buch.

 

In Marzahn soll Anfang 2015 ein Containerlager zur Unterbringung von Geflüchteten eröffnet werden. Einem Netzwerk aus NW Berlin,‭ ‬NPD und Die Rechte ist es in diesem Kontext gelungen,‭ lokale ‬BFC-Hooligans,‭ ‘‬ganz normale‭’‬ und offen rassistische Anwohner*innen gegen dieses Vorhaben zu mobilisieren. Neben der bisherrigen Montagsdemos in den letzten Wochen planen die Nazis und Rassist_innen für Samstag, den 22.11., auch einen überregionalen Aufmarsch. Wir rufen deshalb dazu auf, diesen zu stören, sich an Blockaden zu beteiligen oder die Proteste kreativ‭ zu unterstützen.