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Der Berliner Vorsitzende der DVU, Torsten Meyer, verließ während der heutigen Sitzung der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die NPD-Fraktion. Er begründete diesen Schritt mit Zerwürfnissen infolge der Vereinigungsbestrebungen von NPD und DVU. Meyer nannte die Aktionen der NPD gegen seine Partei "undemokratisch".
Schon im letzten Jahr gab es Gerüchte über eine Trennung Meyers von der NPD-Fraktion. Meyer, der sich in Abgrenzung zu Jörg Hähnels klar neonazistischen Kurs als nationalkonservativ versteht, war in der Fraktion für die lokalpolitischen Anträge zuständig. Hähnel war erst vor kurzem erneut wegen Aufstachelung zum Hass zu zehn Monaten Haft mit Bewährung verurteilt worden. Er hatte an Berliner Politiker_innen mit Migrationshintergrund Schreiben verfaßt, in denen er sie zur Ausreise aufforderte.

Somit verliert die NPD ihren Fraktionsstatus in der BVV und die damit verbundenen Privilegien. Manuela Tönhardt und Jörg Hähnel sitzen nun als Einzelverordnete im Lokalparlament. Der Reaktion der NPD-Verordneten schlussfolgernd, waren sie im Vorfeld nicht über Meyers Schritt informiert worden.

Bereits zum fünften Mal fand zum Jahrestag der "Reichspogromnacht" ein Rundgang im Bezirk statt. Der diesjährige Rundgang beschäftigte sich mit der Geschichte des jüdischen Lebens im Stadtteil Karlshorst. Auf der Strecke, die verschiedene Stationen auf der Treskowallee, Rheingoldstraße, Marksburgstraße und Hentigstraße anlief, wurde die Geschichte hinter dort verlegten Stolpersteinen vorgestellt. Bevor wird das "UJZ Karlshorst" erreichten, wurde von einer Referentin noch auf das Schicksal zweier junger Karlshorster hingewiesen, die von den Nazis ermordet wurden, weil sie sogenannte "Swingkids" waren. Nach dem Rundgang ließen wir den Tag im UJZ gemütlich ausklingen. Der Rundgang fand ohne bemerkenswerte Zwischenfälle statt.

Zusammen mit dem VVN-BdA Lichtenberg fuhren wir in die Gedenkstätte Plötzensee. Nach kurzer Begrüßung der TeilnehmerInnen, gab es ein kurzes Input-Referat, sowie eine kurze Lesung eines Zeitzeugen-Berichts von Harald Poelchau und einen Ausschnitt aus "Ästhetik des Widerstands" von Peter Weiß. Nachdem sich alle die Ausstellung in der Gedenkstätte angeschaut haben, wurden in der Gedenkstätte Blumen niedergelegt. Anschließend ging zum gemeinsamen Gespräch bei Kuchen und Kaffee zurück nach Lichtenberg

Am 09.10.2010 fand schon zum zweiten Mal ein antirassistisches Fußballturnier im Bezirk Lichtenberg statt. Diesmal unter dem Motto des diesjährigen Livin’n concrete „Grenzen auf, grenzenlos, ein Hohenschönhausen für alle“ luden die VeranstalterInnen des Bündnisses nach Alt-Hohenschönhausen in die Sporthalle Leuenberger Straße ein, um gegen Rassismus und Ausgrenzung zu kickern. Ab 14 Uhr traten die Jugendlichen in acht Teams sportlich gegeneinander an. Alle Spiele wurden sehr fair bestritten. Sieger waren die "Ostberliner Kickers" aus dem Jugendklub „Leo’s Hütte“. Es fand auch ein Spiel mit Kindern statt, an dem auch Kinder aus dem Erstauffangslager, welches sich in der Degner Straße befindet, teilnahmen. Abschließend ist zu sagen, dass es allen Beteiligten großen Spaß gemacht hat, den Nachmittag gemeinsam Fußball zu zocken.

Am 18.September 2010 fand auf dem Gelände des Jugendklubs "Arche" in Hohenschönhausen das Antirafest "Livin 'n Concrete" statt. Ab 15:00 Uhr konnten auf dem Hof verschiedene Infostände besucht werden. Auf der Bühne fand ein Kinder- & Familienprogramm statt. Im Anschluss traten die Künstler Tapete (Rap), Bolschewistische Kurkapelle Schwarz-Rot (Blasnost), MC Molekular (Rap), Le pigeon (Experimenteller Chanson) auf. Zusätzlich gab es eine Feuershow und im Haus einen Kinoraum und die Möglichkeit in einer Shoutbox anonym die eigene Meinung über gesellschaftliche Themen zu äußern. Über den Tag verteilt nahmen etwa 250 Menschen an dem Fest teil.

Vermutlich Neonazis haben auf das Auto der frauenpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Evrim Baba, in der Nacht zu Freitag einen Brandanschlag verübt. Ein Anwohner sah am frühen Freitagmorgen die Flammen am Reifen des Renault-Cabrio in Lichtenberg, löschte das Feuer und alarmierte die Polizei.

Nach Aussagen des Zeugen flüchtete der dunkel gekleidete Täter auf einem Fahrrad in Richtung Ostkreuz. Laut Polizei muss nach bisherigen Erkenntnissen von einem rechtsextremistischen Motiv ausgegangen werden.
Schon im Vorfeld war das Auto mit Buttersäure angegriffen worden.

Der Naziladen „Horrido“, der am 09.05.2009 in Alt- Friedrichsfelde 98 in Lichtenberg eröffnete, musste jetzt nach nur fast 5 Monaten nach einer antifaschistischen Kampagne Tschüssi sagen. Bereits die Eröffnung des Horrido am 08./09.05.2009 stand für den Horrido unter keinem guten Stern. So wurden die Schaufensterscheiben des Ladens noch vor offizieller Eröffnung zerstört, so dass der Laden seitdem durch eine wunderschöne Metallplatte verziert wurde. Nichtsdestotrotz versuchte der Laden in der folgenden Zeit unter anderem mit Kleidungsstücken der rechtsextremen Kleidungsmarke „Erik & Sons“ und Merchandise der laut niedersächsischem Verfassungsschutz dem „rechtsextremen Spektrum zugetan[en]“ Hooliganband „Kategorie C – Hungrige Wölfe“ erfolglos ein rechtsextremes Klientel anzusprechen.

Wie gestern bekannt wurde, hat die Vermieterfirma des Hauses, in dem sich der Naziladen "Horrido" befindet diesem gekündigt und eine Räumungsklage eingeleitet. Eine Woche zuvor hatte als Höhepunkt der Proteste gegen den Laden eine antifaschistische Demonstration mit mehr als 700 Teilnehmern stattgefunden.

"Die größte öffentliche Naziveranstaltung im Weitlingkiez seit fast drei Jahren"

Groß war die Kundgebung der Berliner Kameradschaft "Frontbann 24" im Internet angekündigt worden. Selbst das bundesweite Naziportal "Altermedia" warb für die Veranstaltung. Trotzdem schien die Idee, an einem Samstag um 8:00 Uhr eine Kundgebung gegen einen Hanfladen zu machen, der sich in der Nähe einer Grundschule befindet, nicht viele Neonazis zu ziehen. Weder war der Hanfladen geöffnet, noch trifft man einen einzigen Grundschüler um diese Zeit. So waren dann kurz vor 8:00 Uhr lediglich die drei bekannten "Frontbannler" Gesine Hennrich, Ronny Schrader und Bodo Dreisch vor Ort. Weitere 30 Neonazis kamen gemeinsam um 8:10 Uhr am Kundgebungsort an. Sie standen dort, schweigend, ohne Transparente die nächsten zweieinhalb Stunden in einer abgeschiedenen Ecke des Bahnhofsvorplatzes (der sogenannten "Pipiecke") umringt von einem Hamburger Gitter und Bullenwagen. Selbst Hennrich und Schrader wurde es irgendwann zu langweilig. Sie verbrachten die restliche Zeit in einem "Snackshop" im Bahnhof.

 

Zwischen 700 und 900 Menschen nahmen am Samstag an einer Demonstration gegen die Naziläden "Tromsö" (Friedrichshain) und "Horrido" (Lichtenberg) und die Disco "Jeton" teil. Die Demo, die teilweise von einem Doppelspalier der Polizei begleitet wurde, thematisierte neben den Läden Naziaktivitäten in Friedrichshain, Repression gegen linke Aktivist_innen und Möglichkeiten linker Organisierung in den Bezirken.

Nicht nur gegen den Lichtenberger Naziladen "Horrido", sondern auch den "Thor Steinar"-Laden  "Tromsö" (Friedrichshain), sowie den neuen "Doorbreaker" und das die Disco "Jeton" (beide am S-Bhf "Frankfurter Allee") wird es 29. August eine antifaschistische Demonstration geben. Sie wird von antifaschistischen Gruppen aus Lichtenberg und Friedrichshain organisiert.

Date:
Samstag, 29. August 2009 - 15 Uhr - U-Bhf Frankfurter Tor

Auf Indymedia ist derweil ein Artikel zu den aktuellen Entwicklungen rund um den "Horrido" erschienen. Hier geht es zum Indymedia-Artikel.