Am 23.09.2019 schlug der Bezirksverordnete Michael Kossler einem antifaschistischen Teilnehmenden des AfD Bürgerdialogs ins Gesicht. Andere Mitglieder der AfD-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) klatschten Beifall. Auch 2 Monate nach seinem Übergriff sitzt der Schläger immer noch in der BVV.

Die AfD bestreitet den Vorfall nicht, zieht aber auch keine Konsequenzen. Kossler will nichts von einem Rücktritt wissen und die AfD verweigert den Verordneten auszuschließen. Stattdessen sieht sich die AfD, wie so oft, als Opfer vermeintlicher Störer*innen.

Zwar gab es von den anderen BVV Fraktionen eine Resolution gegen Gewalt in den Bezirksräumen. Inwieweit dies tatsächliche Konsequenzen haben wird, ist aber unklar. Das reicht uns nicht! Wir werden diese erneute Eskalation nicht tatenlos hinnehmen. Es ist bekannt, dass die AfD Gewalt befeuert und befürwortet. Es war auch nur eine Frage der Zeit bis ein parlamentarischer Vertreter selbst zuschlägt. Das Problem ist nicht nur Michael Kossler, sondern auch ein gesellschaftliches Klima der Ausgrenzung, das die AfD gezielt vorantreibt. Dem können wir nur gemeinsam etwas entgegensetzen.

Wir haben keinen Bock auf die Normalisierung der AfD und der mit ihr verbundenen rechten Gewalt in Lichtenberg und anderswo. Wir brauchen keine Resolution damit rechte Schläger*innen und ihre Sympathisant*innen aus der BVV fliegen. Kein Raum der AfD!

Kommt zu unserer Kundgebung am 21.11., um 16.15 Uhr vor der BVV Lichtenberg (Max-Taut-Aula, Fischerstr. 34 Nähe Nöldnerplatz). Lasst uns danach die BVV Sitzung kritisch begleiten.