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Das Lichtenberger Register lädt gemeinam mit der "Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus" zu einer Veranstaltung, auf der die Entwicklungen rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen im Bezirk umrissen werden. Dabei wird ein Blick auf die (aktuelle) parlamentarische Arbeit und Raumnahmestrategien gelegt sowie ein Ausblick auf kommende (Wahl-)kämpfe gegeben.

Der Weitlingkiez wird zum Glück schon seit Jahren nicht mehr durch neofaschistische Aktivitäten dominiert. Inzwischen sind nach antifaschistischem und zivilgesellschaftlichen Engagement fast alle Neonaziläden, Treffpunkte und Strukturen verschwunden. Doch ist der antifaschistische Kampf leider noch nicht vorbei. Neue rechte Strukturen wie » Der III. Weg“ und die „AFD“ versuchen wieder Fuß zu fassen. Die rechte Rockerkneipe Sturgis existiert immer noch und genau wie überall in Deutschland kommt es auch hier im Weitlingkiez immer wieder zu gewalttätigen Angriffen mit rechten Motiven.

In Lichtenberg existiert seit vielen Jahren eine aktive Erinnerungskultur, um den Opfern des Nationalsozialismus zu gedenken und den antifaschistischen Widerstand zu ehren. Sowohl zivilgesellschaftliche Akteure als auch kommunale Strukturen wie das Bezirksamt oder die Bezirksverordnetenversammlung brachten sich in der Vergangenheit in dieses Gedenken ein.
Mit dem Einzug der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) in die Parlamente verändert sich die erinnerungspolitische Lage – zumindest im parlamentarischen Raum.

Anwohner_innen im Weitlingkiez in Lichtenberg rufen für Samstag zu einer Solidaritätskundgebung vor der Margaretenstraße 27 in Lichtenberg auf. Am 20. April wurden dort zwei Personen rassistisch beleidigt und ein Kampfhund auf die Betroffenen gehetzt.

Am 13. Februar 2018 wird in der Bar "Zum Schwalbenschwanz" die Doku "Mietrebellen" über die Mieterkämpfe in Berlin gegen die Verdrängung aus nachbarschaftlichen Lebenszusammenhängen gezeigt.
In den letzten Jahren hat sich die Hauptstadt rasant verändert. Wohnungen, die lange als unattraktiv galten, werden von Anlegern als sichere Geldanlagen genutzt. Massenhafte Umwandlungen in Eigentumswohnungen und Mietsteigerungen in bisher unbekanntem Ausmaß werden alltäglich. Die sichtbaren Mieterproteste in der schillernden Metropole Berlin sind eine Reaktion auf die zunehmend mangelhafte Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum.

Am 8.1.2018 gib es wieder den PingPongTresen in der Remise in der Magdalenstraße mit einem Vortrag zum Thema: Kontinuitäten und Brüche – Ein Blick auf 30 Jahre extrem rechte Strukturen in Lichtenberg.

Viele haben noch die rassistischen Proteste in Falkenberg 2015 in Erinnerung oder den ehemaligen Nazitreff in der Lückstraße, aber die Geschichte der extremen Rechten im Bezirk reicht viel weiter zurück. Der Vortrag beleuchtet exemplarisch Strukturen, Treffpunkte und Kampagnen der Lichtenberger Neonazis seit den 1990er Jahren bis heute.

Fast drei Monate nach den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen soll am 15. Dezember 2016 das Lichtenberger Bezirksamt gewählt werden. Zu diesem soll auch ein Stadtrat gehören, der durch die Alternative für Deutschland (AfD) nominiert wird. Zur Wahl will die AfD Wolfgang Hebold stellen, der bereits in der Vergangenheit durch rassistische Äußerungen in Erscheinung getreten ist. Hebold, Lichtenberger, 57 Jahre alt und Statistikdozent hatte im Sommer seine Lehraufträge an gleich drei Berliner Hochschulen verloren. Ihm war anti-islamische Hetze vorgeworfen worden.

Fast zwei Monate nach den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen soll am 17. November 2016 das Lichtenberger Bezirksamt gewählt werden. Zu diesem soll auch ein Stadtrat gehören, der durch die Alternative für Deutschland (AfD) nominiert wird. Zur Wahl will die AfD Wolfgang Hebold stellen, der bereits in der Vergangenheit durch rassistische Äußerungen in Erscheinung getreten ist. Hebold, Lichtenberger, 57 Jahre alt und Statistikdozent hatte im Sommer seine Lehraufträge an gleich drei Berliner Hochschulen verloren. Ihm war anti-islamische Hetze vorgeworfen worden.

Am 27. Oktober konstituiert sich in Lichtenberg die neue Bezirksverordnetenversammlung. Mit dabei: 12 Verordnete der rechtspopulistrischen und nationalistischen "Alternative für Deutschland".

Die AfD ist auf Stimmenfang. Wenn wir vor Ort aktiv sind, wird es ihr nicht gelingen, ihre rassistische Propaganda zu erbreiten. Wo die AfD auftritt, muss man hinschauen und sich einmischen. Aber wie soll das aussehen? Wir laden alle herzlich ein, sich zu treffen und Infos zur AfD auszutauschen, Argumentationshilfen zu entwickeln, Aktionsideen zu sammeln und auszuprobieren.

 

Die AfD Lichtenberg ist sicherlich einer der kontroversesten Bezirksverbände in Berlin. Vom Bärgida-Pressesprecher über stramm rechte Waffennarren bis zu ehemaligen CDU-Mitgliedern bietet er allen einen neuen politischen Platz. Der Verband ist damit ein Spiegelbild der zahlreichen Widersprüche innerhalb der Partei.