Nicht nur in Berlin, auch in anderen Städten Deutschlands gehen Menschen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie auf die Straße. Geprägt werden die Veranstaltungen durch Verschwörungstheoretiker*innen, Querfront-Aktivist*innen und Nazis. In Berlin findet die Kundgebung aktuell auf dem Rosa-Luxemburg-Platz statt. Das Magazin "Supernova" beschreibt in einem kleinen Video zusammen mit der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus die Szenerie.
Am 03.10.19 will die rechtsextreme Organisation „Wir für Deutschland (WfD)“ nach 11 Monaten wieder einen Aufmarsch in Berlin durchführen. Nach breiten Protesten gegen und geringer Beteiligung an ihrem letzten Aufmarsch am 9.November 2018 (Dokumentation der Proteste) hatte WfD verkündet, keine Aufmärsche mehr organisieren zu wollen. Damit endete vorerst eine im Jahr 2016 gestarteten Serie von Aufmärschen in Berlin. Zugleich ist bereits seit Ende 2018 die erneute Anmeldung von WfD am 03.10.19 bekannt. Der Startpunkt und die Aufmarschroute wird vom Washingtonplatz, Kapelle-Ufer, Reinhardtstraße, Friedrichstraße,Zimmerstraße, Markgrafenstraße, Krausenstraße, Axel-Springer-Straße, Spittelmarkt, Gertraudenstraße, Spandauer Straße, zum Alexanderplatz ziehen.
Am Samstag den 17. August 2019 plant die rechtsextreme Szene möglicherweise wie in den Jahren 2017 und 2018 einen Aufmarsch in Berlin. Anlass ist der Jahrestag der Selbsttötung von Hitlers ehemaligem Stellvertreter Rudolf Heß. Bereits 2017 waren zum 30. Todestag ca. 1.200 aktionsorientierte Neonazis und Mitglieder rechtsextremer Parteien bundesweit nach Berlin gereist. 2018 marschierten ca. 750 Neonazis auf einer kurzfristig angemeldeten Ausweichroute durch Friedrichshain und Lichtenberg statt in Spandau.
Am 22. Oktober 2018 startete Berliner AfD-Fraktion ihr Beschwerdeportal gegen Lehrer*innen. Wie in anderen Bundesländern bereits geschehen, fordert die AfD dazu auf, Lehrer*innen zu denunzieren, welche sich vermeintlich gegen die AfD ausgesprochen haben und so angeblich gegen ihre Neutralitätsgebot verstoßen haben sollen.
Die AfD argumentiert mit dem Neutralitätsgebot, das sich aus dem für Lehrerinnen und Lehrer geltenden sogenannten „Beutelsbacher Konsens“ ableitet. Das Neutralitätsgebot sollte jedoch nicht mit Wertneutralität verwechselt werden. Schule hat den klaren Auftrag, Schülerinnen und Schülern die demokratischen Grund- und Menschenrechte zu vermitteln.
Erneut mobilisieren Neonazis bundes- und europaweit nach Berlin-Spandau um dem Hitlerstellvertreter Rudolf Heß zu gedenken und den deutschen Faschismus zu verherrlichen. Mit der Wiederbelebung der Heß-Märsche droht erneut ein neofaschistischer Großaufmarsch zum jährlichen erinnerungspolitischen Ritual der NS-Szene zu werden. Dieses Vorhaben müssen wir verhindern – gemeinsam und mit vielen unterschiedlichen Mitteln.
Vor 70 Jahren, am 16./17. Januar 1948, wurde die Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes gegründet. Die politisch und weltanschaulich heterogene Vereinigung setzte sich dafür ein, der Opfer des Faschismus zu gedenken, deren Hinterbliebene und die Überlebenden des Holocaust, der Konzentrationslager und Haftstätten zu unterstützen, ihre Verfolgung und ihren Widerstand zu würdigen und zu dokumentieren. Sie wandte sich von Anfang an gegen Antisemitismus und Neonazismus.
Am 19.08.2017 wollen mehrere hundert Nazis aus dem gesamten Bundesgebiet in Berlin-Spandau aufmarschieren. Hintergrund ist der 30. Todestag von Rudolf Hess. Die Nazis wollen diesen Tag nutzen, um ihren faschistischen Mythos zu pflegen. Der Mythos basiert auf einem angeblichen Mord am „Stellvertreter des Führers“ durch britische Agenten im Jahr 1987. Dieser ist elementar für die neonazistische Mobilisierung. In diesem Jahr versuchen Nazis aus dem Kameradschaftsspektrum das faschistische Folklore Event wiederzubeleben.
Am 17. Juni plant die Identitäre Bewegung (IB) eine Demonstration unter dem Motto „Zukunft Europa – bewegen und verändern.“ Die rechte Jugend aus ganz Europa soll anreisen, um mit einer internationalen Großdemonstration die „westliche christlich-abendländische Kultur“ in Berlin Mitte zu verteidigen. Schnell wird klar, wo die Gruppierung die Bedrohung sieht: „Masseneinwanderung, Islamisierung, gescheiterte Integrationspolitik und die stetige Verengung des Sagbaren“.
Am Montagabend waren es rund 100 Geflüchtete, die sich gemeinsam mit Unterstützer_innen von der Flüchtlingsunterkunft in der Lichtenberger Bornitzstraße auf dem Weg nach Friedrichshain machten. Damit wurde sich mit dem von der Polizei belagerten Hausprojekt Rigaer Straße 94 solidarisiert.
Die „Nationaldemokratische Partei Deutschland“ blickt inzwischen auf eine lange Karriere zurück. Seit 1964 bewegt sie sich auf der politischen Bühne der BRD. Die NPD hat viele Hochs und Tiefs mitgemacht – vom Bordstein zur Skyline und wieder zurück. Doch irgendwann wird es Zeit zu gehen.
Am 2. April planen Nazis und Rassist*innen aus Marzahn-Hellersdorf erneut einen Aufmarsch unter dem Motto „Sicherheit statt Angst“ durch den Bezirk.
Aktuell wird nur über die Facebookseite der „Bürgerbewegung Marzahn-Hellersdorf“ mobilisiert. Aber die ersten Onlinebewerbungen sehen nach einer größer angelegten Demo aus.