„This form is disabled“ - diese Mitteilung bekommen Nutzer der AfD-Beschwerdeaktion immer wieder. Hat das mit den Aktivitäten der Piratenpartei zu tun? Mal funktioniert es, mal gibt es eine Fehlermeldung, dann funktioniert es wieder, dann wieder nicht: Wer am Montagabend oder am Dienstagmorgen das pünktlich zum Ferienbeginn gestartete Portal „Neutrale Schule Berlin“ der Berliner AfD-Fraktion im Internet aufsuchte und das darin enthaltene Kontaktformular benutzen wollte, bekam in vielen Fällen die Mitteilung, dass es deaktiviert sei: „This form is disabled.“
In anderen Fällen allerdings klappte die Verbindung, und man konnte neben Namen, E-Mail, Telefon auch etwas in der Rubrik „Art des Vorfalls“ eintragen und an die AfD-Fraktion abschicken. "Startschwierigkeiten", sagt AfD-Sprecher Andreas Heinzgen am Morgen. Man sei nicht gehackt worden. Auch einen Zusammenhang mit den Aktivitäten der Piraten, die das Portal mit AfD-Zitaten bestücken lassen (Motto: "Mein Abgeordneter hetzt") , bestätigte er nicht. "Aus unserer Sicht läuft es komplett rund", fasste er die Lage am Morgen zusammen.
Brandenburger AfD startet heute zweiten Versuch
Anders als bei der AfD-Fraktion in Brandenburg war die umstrittene Internetseite am Montagmittag zunächst auf Anhieb online gegangen. Allerdings war das entscheidende Meldeformular, in dem Eltern und Schüler ihre Beschwerden eintragen sollen, nur wenige Stunden ohne Probleme nutzbar. Wie berichtet, hatte auch die Brandenburger Fraktion am Freitag einen Fehlstart hingelegt, will aber an diesem Dienstagnachmittag den zweiten Anlauf unternehmen.
Die 13 AfD-Fraktion, die ein solches Beschwerdeportal planen oder schon eingerichtet haben, begründen dies mit „Hinweisen“ von Bürgern über mutmaßliche Verstöße gegen die politische Neutralität an Schulen. Da Schüler und Eltern Nachteile befürchteten, würden sie sich „nicht trauen“, der Schule gegenüber die Kritik zur Sprache zu bringen, heißt es dazu auch auf der Webseite der Berliner AfD. Daher biete sie ihre Unterstützung an. Auf dem - inzwischen deaktivierten - Meldeformular der Berliner AfD genügt es, Mailadresse und „Art des Vorfalls“ anzugeben. Felder für Vor- und Nachnamen waren aber - anders als in Hamburg - vorgesehen.