Am morgigen 10. Mai 2014 will die NPD wieder gegen Flüchtlinge und ihre Supporter aufmarschieren - unter anderem um 11:30 am Prerower Platz. Da haben wir was dagegen.
Ab 11:00 Uhr ist morgen eine Gegenkundgebung vor dem Lindencenter angemeldet. Kommt vorbei, bringt Schilder und Trillerpfeifen mit. Seit bunt und laut.
Die weiteren Termine:
10.00 - 11.00 Uhr Marktplatz Adlershof, Dörpfeldstraße/Genossenschaftsstraße
13.00 - 14.00 Uhr Alice-Salomon-Platz
14.30 - 15.30 Uhr Walter-Friedrich-Straße/Wiltbergstraße
Am 6. April 2014 wurden in den Morgenstunden im U-Bhf Lichtenberg drei Personen durch zwei Neonazis angegriffen. Nachdem mehrere Passanten zur Hilfe eilten, flüchteten die beiden bislang unbekannten Neonazis. Ein Betroffener erlitt schwere Verletzungen im Gesicht und musste operiert werden.
Wir solidarisieren uns mit den Betroffenen des Angriffes und wünschen den Verletzten eine schnelle Genesung. Zudem freuen wir uns, dass Anwesende auf dem Bahnsteig zur Hilfe eilten.
Achtung: Diesen Samstag will die in Berlin neugegründete Neonazipartei "Die Rechte" einen Aufmarsch durch den Weitlingkiez durchführen.
"Die Rechte" ist bundesweit ein Sammelbecken kürzlich verbotener Kameradschaften. In Berlin sitzen mindestens drei Angehörige der verbotenen Kameradschaft "Frontbann 24" im Vorstand. Ihr Vorsitzender ist der ehemalige Chef des "Frontbanns" Uwe Dreisch.
Geplant ist der Aufmarsch für 14:00 Uhr am S-Bhf. Lichtenberg.
Die Neonazis wollen sich vorher jedoch schon in Schöneweide (12:00 Uhr) und Friedrichsfelde Ost (13:00 Uhr) versammeln.
Es sind Gegenproteste geplant. Überlasst den Kiez nicht den Neonazis.
Ab 13:30 Uhr sind zwei Kundgebungen angemeldet:
am S-Bhf. Lichtenberg und am Münsterlandplatz.
Am 16. Juni 2013 veranstaltete die Berliner NPD eine Kundgebung in der Freienwalder Straße in Hohenschönhausen. Ganze 19 Neonazis, darunter die Lichtenberger Manuela und Dietmar Tönhardt, Danny Matschke und Stephan Alex, fanden sich dazu ein. Es redeten die NPD-Funktionäre Udo Voigt, Sebastian Schmidtke und Maria Fank. Die Kundgebung war die jährliche Aktion der Berliner Aktion zum Jahrestag der Erhebungen in der DDR am 17. Juni 1953. In den vergangenen Jahren hatte sie dazu Kundgebungen in Prenzlauer Berg und Friedrichshain abgehalten.
Trotz der kurzfristigen Mobilisierung protestierten 20 Antifaschist_innen gegen die Neonazis.
Fotos bei Christian Jäger.
Erneut nutzten Neonazis aus Lichtenberg das über einen Tarnverein angemietete Ladengeschäft in der Lückstraße 58 für eine ihrer Feiern. Am 9. Mai 2013 traf sich hier eine Gruppe, um dann mit Neonaziparolen duch die Lückstraße und Weitlingstraße zu ziehen. Die Gruppe skandierte unter anderem "Sieg Heil" und "Ausländer raus".
Die Polizei stoppte schließlich in der Weitlingstraße die Gruppe und durchsuchte anschließend den Treffpunkt in der Lückstraße 58.
Die Zurückhaltung, die Neonazis im Berlin-Wahlkampf in Bezug auf körperliche Angriffe und Sachbeschädigungen an den Tag legten, scheint nun, gerade nach dem schlechten Wahlergebnis der NPD einem neuen Aktionismus gewichen zu sein. Innerhalb der letzten Wochen gab es bereits mehrere Nazi-Aktionen gegen linke und interkulturelle Projekte im Bezirk.
In den letzten Wochen fanden im Rahmen der Kampagne "Nazis auf die Pelle rücken" mehrere Infostände in Lichtenberg und Hohenschönhausen statt.
Zwischen 800 und 1000 Menschen haben gestern über den Tag verteilt an unserer Kundgebung und den Protesten gegen die Veranstaltung der NPD in der Max-Taut-Aula teilgenommen. Da das Objekt komplett von AntifaschistInnen umstellt war, konnten die Neonazis nicht über den S-Bhf Nöldnerplatz anreisen und mussten mit Ersatzbussen über Seitenstraßen zum Veranstaltungsort geleitet werden.
Die Voraussetzungen waren denkbar schlecht. Mit nur einer Woche Vorlaufzeit mussten die Proteste gegen die Neonazi-Veranstaltung organisiert werden. Schaut man jetzt auf die vorläufigen Ergebnisse, so ist schon einiges ins Rollen gekommen.
Der Berliner Vorsitzende der DVU, Torsten Meyer, verließ während der heutigen Sitzung der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die NPD-Fraktion. Er begründete diesen Schritt mit Zerwürfnissen infolge der Vereinigungsbestrebungen von NPD und DVU. Meyer nannte die Aktionen der NPD gegen seine Partei "undemokratisch".
Schon im letzten Jahr gab es Gerüchte über eine Trennung Meyers von der NPD-Fraktion. Meyer, der sich in Abgrenzung zu Jörg Hähnels klar neonazistischen Kurs als nationalkonservativ versteht, war in der Fraktion für die lokalpolitischen Anträge zuständig. Hähnel war erst vor kurzem erneut wegen Aufstachelung zum Hass zu zehn Monaten Haft mit Bewährung verurteilt worden. Er hatte an Berliner Politiker_innen mit Migrationshintergrund Schreiben verfaßt, in denen er sie zur Ausreise aufforderte.
Somit verliert die NPD ihren Fraktionsstatus in der BVV und die damit verbundenen Privilegien. Manuela Tönhardt und Jörg Hähnel sitzen nun als Einzelverordnete im Lokalparlament. Der Reaktion der NPD-Verordneten schlussfolgernd, waren sie im Vorfeld nicht über Meyers Schritt informiert worden.
Bereits zum fünften Mal fand zum Jahrestag der "Reichspogromnacht" ein Rundgang im Bezirk statt. Der diesjährige Rundgang beschäftigte sich mit der Geschichte des jüdischen Lebens im Stadtteil Karlshorst. Auf der Strecke, die verschiedene Stationen auf der Treskowallee, Rheingoldstraße, Marksburgstraße und Hentigstraße anlief, wurde die Geschichte hinter dort verlegten Stolpersteinen vorgestellt. Bevor wird das "UJZ Karlshorst" erreichten, wurde von einer Referentin noch auf das Schicksal zweier junger Karlshorster hingewiesen, die von den Nazis ermordet wurden, weil sie sogenannte "Swingkids" waren. Nach dem Rundgang ließen wir den Tag im UJZ gemütlich ausklingen. Der Rundgang fand ohne bemerkenswerte Zwischenfälle statt.