Mehr als 1000 Menschen haben am 1.Mai 2015 den Weg nach Hohenschönhausen gefunden, um mit uns auf der antifaschistischen Demonstration und dann bei den Protesten gegen die NPD klare Kante gegen Rassismus und Neonazis zu zeigen.
Hätte man uns vor 15 Jahren gesagt - als wir mit etwa 100 Antifaschist_innen gegen den zentralen bundesweiten NPD-Aufmarsch in HSH mit mehr als 1000 Neonazis protestierten - dass wir 2015 bei uns im Bezirk mit 1000 Antifaschist_innen gegen 40-50 Neonazis vorgehen würden, wir hätten abgewunken. Es hat sich viel zum besseren gewendet. Neonazis können in Berlin nirgendwo mehr ungestört ihre rassistische Hetze auf die Straße tragen. Dass sie trotzdem weiter gefährlich bleiben, zeigen nicht zuletzt der Angriff der Neonazis auf das Mai-Fest in Weimar oder die fast täglichen Attacken von Rassist_innen auf Flüchtlingsheime im Bundesgebiet. Es gibt noch viel zu tun. Vielen Dank allen, die das immer wieder möglich machen.
[Update 26.04.2015] Alle Jahre wieder versucht die Berliner NPD rund um den 1.Mai auf sich aufmerksam zu machen. Wie in der letzten Woche bekannt wurde, plant die Nazipartei in diesem Jahr zwei Kundgebungen – eine ab 12:00 in Hohenschönhausen an der Zingster Straße Ecke Falkenberger Chaussee (Nahe S Hohenschönhausen) und im Anschluss eine in Marzahn am Ahrensfelder Platz (nahe S Ahrensfelde). Nicht nur mit den Orten, auch mit Motto „Asylbetrug macht uns arm – Soziale Absicherung für das eigene Volk“, schließen die Neonazis an die rassistischen Proteste der letzten Monate in den Berliner Randbezirken an.
Aber wir werden nicht tatenlos zusehen, wenn Nazis in Berlin auf die Straße gehen wollen. Deswegen kommt alle am 1.Mai ab 11:00 zum S-Bhf Hohenschönhausen für eine gemeinsame antifaschistische Demonstration und anschließend nach Marzahn. Nutzen wir die kämpferische Stimmung der Tage um den 1.Mai, um der NPD und ihren Kadern eine deftige Abfuhr zu verpassen. Kein Fußbreit den Rassisten!
In den letzten Wochen sind im Gebiet um die "Flüchtlings-Turnhallen" in Neu-Hohenschönhausen Hunderte von antirassistischen Broschüren verteilt worden. Die Hefte informieren u.a. über Flüchtlingsursachen, die "Festung Europa" und rassistische Positionen in der Bevölkerung. Sie sollen gezielt einen Contrapunkt gegen die rassistische Hetze von NPD, Pro Deutschland und anderen Rassist_innen setzen.
Am 21. März 2015 hat die Hohenschönhausener Bewegung "besorgter Bürger" die Maske fallen lassen. Die Anti-Flüchtlings-Kundgebung in der Grevesmühlener Straße - wie immer von dem Lichtenberger NPDler Jens Irgang angemeldet - war eine reine NPD-Kundgebung und fand im Rahmen einer Rundfahrt des Berliner NPD-Vorsitzenden Sebastian Schmidtke und 8-9 weiterer Neonazis durch Rudow, Köpenick und Hohenschönhausen statt.
In Hohenschönhausen gesellten sich noch 5 Hohenschönhausener Neonazis dazu. Das ist das Resultat von drei Monaten rassistischer Mobilisierung im Bezirk. Damit wurde die Reihe von Kleinstkundgebungen mit maximal 20 Personen fortgesetzt.
Am 4. März 2015 versuchten sich erneut Neonazis und Rassist_innen rund um den NPD-Aktivisten Jens Irgang an einen Aufmarsch gegen die Unterkünfte von Geflüchteten. Aufgrund der mageren Ausbeute bei den Teilnehmer_innenzahlen der letzten Rassist_innenaufmärsche wurde die Aktion nach Pegida-Vorbild als "kreativer Familienspaziergang gegen Überfremdung" neu gelabelt. Kurzum wurden Gewaltausrufe und Alkohol verboten. Dies reduzierte noch einmal die Zahl der Teilnehmer_innen. Statt der 25 Personen vom letzten Mal fanden sich vor dem roten Netto nur noch 15 Rassist_innen ein.
Etwa 35 Neonazis haben sich heute in der Pipiecke des Bahnhof Lichtenberg in einem Käfig eingefunden, um gegen "Ausländergewalt" zu protestieren, unter ihnen zahlreiche rechte Gewalttäter. Die meisten NPD-Teilnehmer versammelten sich in ihrem Käfig nicht an der Straßenkante, sondern in der hintersten Ecke, hinter Citytoilette und Fahrstuhl. Da sie nur ein Megafon dabei hatten, war der Anmelder der Hohenschönhausener Rassisten-Demos (der auch heute Anmelder war) und der zweite Redner Dietmar Tönhardt (NPD Lichtenberg) für Außenstehende nicht zu verstehen.
Am 11. Februar 2015 wollten die Rassist_innen erneut einen Aufmarsch gegen die Unterkünfte von Geflüchteten in Hohenschönhausen durchführen. Dieser Versuch scheiterte auf voller Linie.
Bereits am Nachmittag des 11. Februars 2015 informierte die Polizei die beiden Anmelder_innen der Gegenproteste darüber, dass die Neonazis ihre Demonstation abgemeldet hatten. Daraufhin wurde eine antirassistische Jubel-Demonstration durch den Kiez angemeldet. Dazu fanden sich etwa 80 Menschen ab 18:00 Uhr am Bürgeramt Hohenschönhausen ein.
Am 28. Januar 2015 fand erneut ein rassistischer Aufmarsch in Hohenschönhausen statt. Nachdem die Rassist_innen aufgrund von Protesten den Dienstag als Aufmarschtag aufgeben mussten, versuchten sie ihr Glück am Mittwoch. Der Aufmarsch, an dem etwa 50 bis 60 Personen teilnahmen, wurde durch antirassistische Proteste begleitet.
Bis Frühling 2015 will der Berliner Senat in den Stadtteilen Pankow, Lichtenberg, Marzahn, Lichterfelde und Köpenick Containerunterkünfte für Geflüchte eröffnen. Dagegen demonstrieren seit Monaten organisierte Neonazis mit rassistischen Bürgern in Marzahn, Buch und Köpenick.
Durch die Häufigkeit dieser rassistischen Proteste ist ein Bild entstanden, dass so nicht stehen gelassen werden sollte. Es gibt viele Menschen die sich für Geflüchtete einsetzen und sich mit ihnen organisieren. Diese Solidarität bleibt oft unsichtbar, da sie sich nicht in abendlichen einschüchternden Brülldemonstrationen, sondern in nachhaltiger Unterstützungsarbeit (Übersetzung, Unterricht, Ämterbegleitung, uvm.) äußert.
Aus diesem Grund fand am 24.01.2015 eine bunte Fahrrad-Demonstration statt. Um die 70 Menschen fuhren bei winterlichen Temperaturen eine größere Runde durch die Neubaugebiete von Hohenchönhausen. Die Tour zog vom Prerower Platz, mit Zwischenkundgebungen am RIZ-Center und den Welse-Galerien, durch die verschiedenen Kieze Hohenschönhausens. Auf den Zwischenkundgebungen wurde über die Probleme mit rassistischen Mobilisierungen informiert. Auch die Forderung nach einer offenen und solidarischen Gesellschaft wurde in Redebeiträgen thematisiert. Ein paar visuelle Impressionen erhaltet ihr hier.
Am 20. Januar 2015 wollten erneut Rassist_innen rund um die NPD einen Aufmarsch in Neu-Hohenschönhausen durchführen. Dabei wollten sie gegen ein geplantes Containerdorf in Falkenberg und gegen Geflüchtete, die in Turnhallen im Ortsteil Wartenberg notdürftig untergebracht worden sind.
Gegenproteste verhinderten dies jedoch. Die Rassist_innen konnten nicht einmal ansatzweise in die Nähe der beiden Standorte gelangen. Eine antirassistische Demonstration mit etwa 70 Teilnehmer_innen schirmte das Gebiet ab. Unterstützt wurden sie dabei durch den Rapper Pyro One, der live sein Können zum Besten gab.
Die maximal 75 Rasssist_innen mussten aus diesem Grund auf eine unattraktive Route ausweichen, die sie ohne Lautsprecherwagen zügig absolvierten. Dabei skandierten sie Parolen wie "Wir wollen keine Asylantenschweine" und "Lügenpresse - Auf die Fresse".
[Update: 09.01.2014] Einen Tag nach dem Rassist_innen-Aufmarsch vom 06.Januar 2015 hat der Berliner Senat eine Turnhalle in Neu-Hohenschönhausen beschlagnahmt, um dort in den nächsten Tagen bis zu 160 Flüchtlinge unterzubringen. Dies nutzen die Hohenschönhausener Rassist_innen, um am kommenden Samstag zu einem weiteren Aufmarsch durch Neu-Hohenschönhausen zu mobilisieren. Startpunkt ist erneut am Netto-Supermarkt an der Ecke Egon-Erwin-Kisch-Str./Grevesmühlener Str.