Mehr als 25 Menschen nahmen am Dienstag, dem 29. Januar 2008 - dem 63. Jahrestag seiner Ermordung, an der Einweihung der Gedenktafel für den Antifaschistischen Widerstandskämpfer Herbert Splanemann teil. Sie wurde an dem Haus in der Marie Curie Straße eingeweiht, in dem er wohnte.
In der Silvesternacht griffen in der Weitlingstraße eine 15-köpfige Neonazigruppe mit ausländerfeindlichen Parolen eine afghanische Familie an. Diese schaffte es noch in ihre Wohnung zu fliehen, woraufhin die Angreifer die Fenster einwarfen und versuchten, durch die Tür in das Haus einzudringen.
Am 13.12.2007 will die NPD in der Lichtenberger BVV einen Antrag zur Umbennung des nach dem antifaschistischen Widerstandskämpfer Anton Saefkow benannten Platzes einbringen. Benannt werden soll der Platz nach dem Nazi Waldemar Pabst, der die Morde an Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg angeordnet hat. Der VVN- BdA veranstaltet deshalb am 13.12.2007 um 16 Uhr vor dem Rathaus Hohenschönhausen eine Kundgebung. Kommt zahlreich.
Am vergangenen Wochenende fand in Lichtenberg die Konferenz "Jugend aktiv gegen rechts" statt. Die Angebote an Workshops, Seminaren, Infoveranstalten und Konzert wurden rege genutzt. Die überwiegend aus Lichtenberg kommenden Jugendlichen äußerten sich durchweg positiv über das vielfältige Angebot. Viele wünschten sich darüber hinaus eine Weiterführung der Aktivitäten. Störaktionen von Neonazis gegen die Konferenz gab es nicht.
Am 10.November 2007, also 69 Jahre nach der Reichspogromnacht, trafen sich am S-Bhf Karlshorst ca. 30 Menschen, zum großen Teil Anwohner_innen, um den Opfern der damaligen Pogrome zu gedenken. Mit einem Kiezspaziergang wurde auf das damalige jüdische Leben im Kiez aufmerksam gemacht. Referent_innen der Antifa Hohenschönhausen und anderer Initiativen erläuterten das damlige Geschehen anhand einzelner Schicksale. An ehemaligen Wohnorten wurden zur Erinnerung Plakate angebracht.
Der Rundgang war eine von vielen Aktionen in Berlin - neben einer Demonstration in Moabit, einem Rundgang in Mahlsdorf und Kundgebungen in Pankow - die sich mit dem Jahrestag beschäftigten.
Zwischen 400-500 Menschen haben gestern an einer Kundgebung des Bündnisses "Karlshorst bleibt bunt" und einer Antifa-Demonstration gegen eine NPD-Kundgebung am Deutsch-Russischen Museum in Karlshorst teilgenommen.
Die Polizei riegelte das Museum weiträumig ab, so dass die NPD-Kundgebung fernab jeglicher Öffentlichkeit stattfand. Die Gegenproteste, die am S-Bahnhof und in den Straßen Karlshorsts stattfanden erreichten hingegen einen Großteil der Karlshorster Bevölkerung.
An der Kundgebung, die die zentrale Ersatzveranstaltung für den abgesagten Aufmarsch in Halbe darstellte, nahmen etwa 100 Neonazis teil. Anwesend waren sowohl Kader der NPD, als auch militante Kameradschaftler.
Im Rahmen des lokalen Aktionsplan für Lichtenberg-Mitte ist vom 30. November 2007 bis zum 2. Dezember 2007 eine Konferenz unter dem Motto "Jugend aktiv gegen rechts - selbstbestimmt & selbstorganisiert Strukturen schaffen" geplant. In diesem Rahmen soll es über die drei Tage verteilt eine Reihe von Seminaren und Workshops aber auch Rundgänge, Parties und praktische Kurse geben. Das ganze ist kostenlos.
"Nationaler Sozialismus jetzt", "Scheiss Nigger, wir werden eure Richter und Henker sein!", "C4 for reds". Über 30 solcher Schriftzüge und mehr als 40 Neonazi-Plakate hatten sich in den letzten Monaten im Weitlingkiez angesammelt. Sie sind Ausdruck einer dominanten Neonaziszene in diesem Kiez. Dass das so nicht geduldet wird, zeigten am Samstag mehr als 30 Bürger_innen, unter ihnen Christina Emmrich (die Lichteberger Bürgermeisterin), Giyasettin Sayan (MdA) und Evrim Baba (MdA). Mit Spachteln, Wandfarbe und Graffiti-Ex wurden die Parolen und Symbole unkenntlich gemacht. Am Rande des Rundgangs, der vom Interkulturellen Bürgercafé über den S-Bhf Nöldnerplatz zum S-Bhf Lichtenberg führte, tauchten mehrere Male lokale Neonazis auf. Sie mussten mit ansehen, wie die rechten Slogans Stück für Stück auf dem Stadtbild verschwanden.
Am 5.Mai 2007 kam es am Rande eines Infostandes der NPD in der Hellen Mitte im Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf zu einem Übergriff durch die BetreiberInnen des Standes. Gegen 13.30 Uhr bauten mind. sechs Neonazis - unter ihnen Manuela Tönhardt (Vorsitzende der NPD-Fraktion in der Lichtenberger BVV) - den Stand in der Stendaler Straße/Lil-Dagover-Gasse auf, weshalb ein 67-jähriger Bürger lautstark seinen Protest gegen die rechtsextreme Partei artikulierte. Daraufhin wurde er von mehreren, komplett in schwarz gekleideten Neoazis angegriffen, geschlagen und verletzt. Der polizeiliche Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen, ein 24-jähriges NPD-Mitglied wurde festgenommen und erkennungsdienstlich behandelt.
(Quelle: www.nip-berlin.de )
Der Lichtenberger NPD-Bezirksverordnete versuchte in dieser Woche mit einem Teleskopschlagstock in den Schweriner Landtag zu gelangen. Dieser wurde während einer Sicherheitkontrolle bei ihm gefunden. Hähnel wurde nur kontrolliert, weil er das für Mitarbeiter notwendige polizeiliche Führungszeugnis nicht eingereicht hatte.
Der 40 Zentimeter lange Schlagstock wurde ihm beim Betreten abgenommen. Da die Waffe nicht illegal ist, durfte er ihn beim Verlassen des Gebäudes wieder abholen. In einer Verlautbarung der NPD wurde Hähnels Waffenbesitz mit seiner persönlichen Bedrohungssituation als bekennender Neonazi begründet. Normalerweise würde er den Schlagstock in seinem Auto deponieren, wenn er den Landtag betrete.
(Quelle: www.nip-berlin.de)
Der Lichtenberger BVV-Verordnete Jörg Hähnel muss im Zusammenhang mit einer ausländerfeindlichen Aktion 300 Euro Geldbuße zahlen. Mit dieser Entscheidung wurde das Strafverfahren wegen Volksverhetzung am Donnerstag vom Amtsgericht Berlin-Tiergarten eingestellt. Die Polizei hatte den heutigen Lichtenberger Bezirksverordneten sowie mehrere Neonazis der Kameradschaft Tor im September 2004 im Vorfeld einer verbotenen NPD-Demonstration kontrolliert. In Rucksäcken der Neonazis wurden Transparente mit Parolen gegen Juden und Muslime gefunden. Ein Plakat trug den Text: «Fremdkulturen entgegentreten»
(Quelle: www.nip-berlin.de)